Facebook und Instagram könnte in der EU demnächst der Stecker gezogen werden. Auslöser dafür könnte die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) sein, die der Facebook- und Instagram-Mutter Meta verbieten will, Nutzerdaten aus Europa in die USA zu schicken. Einen Entscheidungsentwurf hat die DPC Anfang Juli den anderen europäischen Datenschutzbehörden übermittelt, berichtet Politico.
Diese haben jetzt bis Ende Juli Zeit, dazu Stellung zu beziehen und können im Zug dessen auch Änderungswünsche einbringen oder dem Entwurf sogar komplett widersprechen. Bis diese Änderungswünsche dann von der DPC in den Entwurf einarbeitet werden, wird dann noch einige Zeit vergehen. Gegen die fertige Verordnung hat Meta dann noch die Möglichkeit zu klagen – und bis der Rechtsweg abgeschlossen ist, könnten Jahre vergehen.
Max Schrems vermutet "etwas Show"
Der österreichische Datenschutzexperte Max Schrems, der in der Vergangenheit bereits erfolgreich gegen Facebook geklagt hat, geht davon aus, dass es sich bei der ganzen Gelegenheit "auch etwas Show" dabei sei. Ihn würde es nicht wundern, wenn sich das Ganze über einen längeren Zeitraum ziehen würde, sagt er gegenüber Netzpolitik.org. "Das Einfachste wäre, die DPC würde eine Geldstrafe verhängen. Der EuGH hat doch geurteilt, dass die Datentransfers der vergangenen Jahre illegal waren", wird er in diesem Zusammenhang von der NGO None Of Your Business (Noyb), deren Vorstandsvorsitzender er ist, zitiert.
Max Schrems © LEADERSNET/Rahmanovic
Netzpolitik.org vermutet, dass die DPC möglicherweise darauf spekuliert, dass es bald eine neue Rechtsgrundlage geben könnte, damit Unternehmen Daten von EU-Bürger:innen unkompliziert in die USA weitergeleitet werden können. Doch wie lange es dauert, bis sich die EU und die USA auf eine neue Regelung einigen können, ist im Moment nicht absehbar. Und sollte diese wieder so unzureichend sein, wie die bisherigen, will Max Schrems wieder vor Gericht ziehen.
Freiwilliger Verzicht als einfachster Weg
Der einfachste Weg wäre wohl, wenn Meta und Co. aus freien Stücken heraus auf die Übermittlung von Daten in die USA verzichten würden. Das sei in der Regel technisch auch möglich, ist Schrems überzeugt. Das würde aber auch mit einem finanziellen Verlust für die Unternehmen einhergehen. Somit scheint es im Moment wohl kein gangbarer Weg zu sein.
www.meta.com
www.dataprotection.ie
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