Zweite Amtszeit

Wiederwahl geglückt: Ursula von der Leyen bleibt EU-Kommissionspräsidentin

Die CDU-Politikerin war von 2005 bis 2009 Familienministerin der Bundesrepublik, ehe sie bis 2013 Arbeits- und anschließend bis 2019 Verteidigungsministerin war. Nach der Europawahl im selben Jahr kandidierte die heute 65-jährige erstmals für die Europäische Volkspartei (EVP) und wurde mit einer vergleichsweise knappen Mehrheit von neun Stimmen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Aktuell sitzen 719 Abgeordnete im Europäischen Parlament, sodass die erforderliche Mehrheit für eine Wiederwahl am Mittwochmittag in Brüssel bei 360 Stimmen lag. Aufgrund getroffener Vereinbarungen der EVP-Familie mit Sozialdemokraten und Liberalen schien von der Leyens erneute Berufung auf den Posten schon im Vorfeld wahrscheinlich, war aufgrund des nicht vorliegenden Fraktionszwangs jedoch nicht gesichert.

Letztlich erzielte sie sogar ein besseres Ergebnis als bei ihrer ersten Wahl vor fünf Jahren: 401 Abgeordnete votierten für sie, 284 wollten sie nicht weiter an der Spitze der EU-Kommission sehen. Daneben vermeldet das Parlament 22 leere oder ungültige Stimmzettel.

Von der Leyen sieht Votum als Vertrauensbeweis

"Sie können sich sicher vorstellen, dass das für mich ein ganz besonderer und auch emotionaler Moment ist“, sagte Ursula von der Leyern auf der Pressekonferenz nach der erfolgreich für sich entschiedenen Wahl und bedankte sich für das in sie gesetzte Vertrauen. Sie freute sich außerdem über das im Vergleich zur vorherigen Wahl "deutlich bessere“ Ergebnis. Nun wolle sie ihre Energie darauf verwenden, ihr Team aus Kommissaren für die nächsten fünf Jahre zusammenzustellen. Dabei werde sie Regierungschefs bitten, jeweils einen Mann und eine Frau vorzuschlagen.

In ihrer Bewerbungsrede vor der Wahl stellte Ursula von der Leyen unter anderem Veränderungen in der Klima- und Verkehrspolitik in Aussicht. Dabei erklärte sie beispielsweise, dass ein technologieneutraler Ansatz erforderlich sei, um die von der EU gesetzten Klimaziele erreichen zu können.

Zu diesem Zweck sollen neben dem geplanten Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 auch sogenannte E-Fuels – nicht zu verwechseln mit Elektromobilität - eine Rolle spielen. Ferner sprach sie sich gegen Demagogie und Polarisierung aus, betonte die Bedeutung einer kämpferischen Demokratie und möchte sich für die Sicherung der europäischen Außengrenzen einsetzen; etwa durch eine deutliche personelle Stärkung der Grenzschutzbehörde Frontex.

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