Die EU-Kommission hat sechs Technologieunternehmen definiert, darunter Alphabet, Amazon, Apple, Microsoft, Meta und ByteDance (Muttergesellschaft von TikTok), deren 22 Produkte als "Gatekeeper" gelten. Diese Unternehmen werden von Brüssel dazu verpflichtet, Maßnahmen zu setzen, um ihre Dominanz bei bestimmten Dienstleistungen zu schwächen. Die betroffenen, meist US-amerikanischen Unternehmen, haben bis März nächsten Jahres Zeit, um die Bestimmungen des Digital Markets Act umzusetzen.
Zu den als Gatekeeper identifizierten Produkten gehören Browser wie Safari und Chrome, soziale Netzwerke wie TikTok, Facebook, Instagram und LinkedIn, Betriebssysteme wie Android, iOS und Windows, Messenger-Apps wie WhatsApp und Facebook Messenger sowie die Videoplattform YouTube.
„Der DMA erlegt den Gatekeepern im Vorfeld klare Verpflichtungen auf, um Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit des Binnenmarktes zu fördern“, erklärt der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton.
Mehr Wahlfreiheiten für User:innen
Das Hauptziel dieser Regelung ist es, Nutzern den Wechsel zwischen Diensten zu erleichtern und dabei ihre Daten mitzunehmen. Zusätzlich sollen die Dienste daran gehindert werden, Nutzerdaten außerhalb ihrer eigenen Plattformen zu sammeln. Es wird auch angestrebt, die Interoperabilität zu erhöhen, sodass z.B. Nachrichten einfacher zwischen verschiedenen Messenger-Diensten gesendet werden können. Diese Unternehmen müssen auch die EU-Kommission über Maßnahmen informieren, die die Marktkonzentration erhöhen könnten.
Geteilte Daten, kompatiblere Dienste
Die genauen Auswirkungen sind noch nicht abzusehen. Die Konzerne werden aber wohl Änderungen vornehmen müssen. So ist zu erwarten, dass ihnen nicht mehr gestattet ist ihre eigenen Produkte auf ihren Plattformen hervorzuheben, etwa durch eine bevorzugte Positionierung.
Unternehmen, die die neuen Vorschriften nicht befolgen, können mit Strafen von bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Umsatzes belangt werden. Bei wiederholten Verstößen kann diese Strafe auf 20 Prozent steigen.
Dienste von Microsoft und Apple noch im Prüfungsverfahren
Die EU-Kommission überprüft derzeit vier Dienste, die die Gatekeeper-Kriterien erfüllen. Dazu zählen der Browser Edge, die Suchmaschine Bing und die Werbeplattform von Microsoft sowie der Kommunikationsdienst iMessage von Apple. Beide Konzerne hatten Widerspruch gegen die Einstufung eingelegt. In einigen Fällen hat die Kommission entschieden, dass bestimmte Produkte trotz ihrer großen Nutzerbasis nicht in die Kategorie eingeordnet werden – etwa die E-Mail-Services Gmail und Outlook sowie der Browser von Samsung.
Europäische Kommission
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