Einladung entschieden abgelehnt
Deutsche Bahn: GDL ruft erneut zum Streik auf

| Redaktion 
| 10.03.2024

Am Sonntag hat die Deutsche Bahn die GDL dazu aufgerufen, Angebote ab Montag im direkten Gespräch statt schriftlich zu erörtern. Der Gewerkschaft zufolge eine "Provokation", die kurzfristig zum sechsten Streik im aktuellen Tarifstreit führt. Auch der Verkehrsminister regt inzwischen ein Schlichtungsverfahren an. 

Update, Sonntagabend:

Am späten Sonntag hat sich herausgestellt, wie verbindlich die GDL ihre Forderung nach einem neuen Angebot bis 18 Uhr gesehen hat: "Anstatt ein schriftliches Angebot vorzulegen und darüber mit der GDL tragfähige Lösungen im Rahmen von Tarifverhandlungen zu finden, wird weiter in der PR-Kampagne so getan, als ob die GDL nicht kompromissbereit wäre. Der neuerliche Ruf nach Schlichtung beweist – wieder einmal – die Unfähigkeit, als auch die Methodik", heißt es seitens der Gewerkschaft.

Die GDL lehnt die ausgesprochene Einladung der Deutschen Bahn nicht nur ab und stuft sie als "Provokation" ein, sondern kündigt darüber hinaus die inzwischen sechste Arbeitsniederlegung an, um ihren Forderungen "den offensichtlich notwendigen Nachdruck zu verleihen".

So soll der Güterverkehr von Montag, 11. März bis Dienstag, 12. März (18 bis 18 Uhr) bestreikt werden, während es den Personenverkehr vom Dienstag, 12. März bis Mittwoch, 13. März (02 bis 02 Uhr) trifft.

"Damit macht die GDL leider auch ihre Drohung wahr, Streiks nicht mehr 48 Stunden vorher anzukündigen – das ist für Millionen von Bahnreisenden und die Wirtschaft eine blanke Zumutung. Der Streik wird sich erneut massiv auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb auswirken", äußert sich die Deutsche Bahn zunächst nur knapp.

Gegenüber Bild hat Verkehrsminister Volker Wissing von der FDP die Lage kommentiert und dabei den im letzten Bahnvorschlag angedeuteten Schlichtungsprozess angeregt: "Streiken anstatt zu verhandeln, ist verantwortungslos. Die GDL muss reden und Kompromisse ausloten. So kann das nicht weitergehen. Hier muss dringend ein förmliches Schlichtungsverfahren eingeleitet werden. Herr Weselsky überspannt den Bogen immer weiter."


Ursprünglicher Beitrag:

Von Mittwoch bis Freitag waren Güter- und Personenverkehr massiv beeinträchtigt, da die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) ihre Mitglieder zum Niederlegen ihrer Arbeit aufgefordert hat. Im Laufe der aktuellen Tarifverhandlung mit der Deutschen Bahn (DB) war es bereits das fünfte Mal, dass diese Maßnahme von der Gewerkschaft ergriffen worden ist.

Um eine erneute Wiederholung nach Möglichkeit zu vermeiden, hat die Bahn die Vertreter der GDL für Montag, 11. März zu abermaligen Tarifgesprächen eingeladen. "Wir sind überzeugt, dass uns eine Einigung nur im Dialog am Verhandlungstisch gelingen wird", bekräftigt DB-Personalvorstand Martin Seiler. Ein schriftlicher Austausch von Angeboten und Antworten sei angesichts der "sehr weit fortgeschrittenen Phase der Verhandlungen" nicht zielführend, weshalb Lösungen direkt erörtert werden sollten.

Formale Schlichtung steht zur Debatte

In der Tat schienen schriftliche Vermittlungsversuche der Deutschen Bahn zuletzt wenig erfolgsgekrönt. Ein entsprechend vorgelegtes Angebot vom vergangenen Donnerstag hat die GDL seinerzeit "analysiert und zu konstatieren, dass die Deutsche Bahn AG erneut Nebelkerzen zündet und damit den Konflikt unnötigerweise oder sogar bewusst verschärft". Gefordert wurde in diesem Zuge ein neues, schriftliches Angebot bis Sonntag, 18 Uhr.

Für den Fall, dass die GDL nicht wieder in Verhandlungen eintreten möchte, zeigt sich die Bahn in ihrer Mitteilung zur Sache außerdem zu einer formalen Schlichtung bereit. Nachdem Daniel Günther und Dr. Thomas de Maizière bisher lediglich als Moderatoren der Gespräche fungiert haben, würden bei solch einem Vorgang eine oder zwei Personen als Schlichter eingesetzt werden, die weitreichendere Befugnisse haben: Nach DB-Formulierung halten sie "alle Fäden in der Hand und gestalten die Verhandlungsführung nach Ablauf und Inhalt."

Würde eine einvernehmliche Verständigung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft im Zuge des Schlichtungsprozesses weiter ausbleiben, könnte ein verbindlicher Schlichterspruch das Ende des Tarifstreits markieren.

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