Der Instant-Messaging-Dienst "Telegram" hat es seit Beginn der Corona-Pandemie immer wieder in die Schlagzeilen geschafft, weil er als Plattform Nr. 1 für Verschwörungstheoritker, Corona-Leugner und Rechtstextreme gilt. Nachdem es in den vergangenen Monaten vermehrt Aufrufe zu Gewalt und Mord gegeben hatte, wurde der Ruf nach Kontrolle der Plattform immer lauter.
Da "Telegram"-Macher Nikolai Durow jedoch in Dubai sitzen, gestaltete es sich als äußerst schwierig mit diesen in Kontakt zu treten. Den deutschen Behörden ist bislang nicht gelungen, Löschanforderungen nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) rechtssicher zuzustellen.
"Erstes konstruktives Gespräch"
Doch das könnte sich möglicherweise ändern: Denn übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat die Bundesregierung es geschafft, ein Gespräch mit den Betreibern des Messaging-Dienstes zu führen. "In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren. Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden", so Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) via Twitter.
Wie ein Sprecher des Innenministerium mitteilte, sei der Kontakt sei über eine von Google vermittelte E-Mail-Adresse zustande gekommen. Das Gespräch habe Staatssekretär Markus Richter aus dem Bundesinnenministerium mit weiteren Vertretern des Bundesinnen- und des Bundesjustizministeriums geführt, so das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Dabei habe die Spitze von "Telegram" ihre "größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden" erklärt. Darüber hinaus sei von "Telegram" für den künftigen direkten Austausch ein hochrangiger Ansprechpartner benannt worden. (as)
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