Corona-Impfung: CureVac klagt BioNTtech

Es geht um die Entschädigung von Patenten.

Das Tübinger Pharmaunternehmen CureVac hat beim Landgericht Düsseldorf eine Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller BioNTech und zwei Tochtergesellschaften des Mainzer Unternehmens eingereicht. CureVac strebt eine Entschädigung für Patente, die angeblich unrechtmäßig bei Herstellung und Verkauf der Covid-19-Impfung "Comirnaty" von BioNTech und Pfizer verwendet worden seien, an.

"Frühester Pionier der mRNA-Technologie"

"Viele Jahre unserer Forschung haben auch zum Erfolg der mRNA-Impfstoffe beigetragen und diese ermöglicht", so CureVac-Vorstandschef Franz-Werner Haas. CureVac betrachtet die rasante Entwicklung der mRNA-Impfstoffe als eine enorme Leistung, die einen außer­ordentlich wichtigen Einfluss auf die globale öffentliche Gesundheit hatte.

"Dieser Erfolg basiert auf jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung und Innovation, unterstützt von CureVac als frühestem Pionier der mRNA-Technologie. Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können", so das Unternehmen in einer Aussendung.

BioNTech überlegt Gegenklage

Wie hoch die Entschädigung sein soll, ist noch offen, da dies im Verfahren geklärt werden müsse. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig. CureVac strebt nach eigenen Angaber aber keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von "Comirnaty" durch BioNTech und Pfizer behindern könnten.

BioNTech hat unterdessen angekündigt, rechtliche Gegenmaßnahmen gegen CureVac in Erwägung zu ziehen. "Wir prüfen alle rechtlichen Optionen", sagte eine Sprecherin am Mittwoch und bestätigte einen entsprechenden Bericht der Welt. Zuerst müsse aber die Klage von CureVac geprüft werden. Weitere Angaben machte BioNTech vorerst nicht.

www.curevac.com

www.biontech.com

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