Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland

Hammerurteil gegen Ford: Das Landgericht München hat diversen Medienberichten zufolge am Donnerstag ein Verkaufsverbot gegen den Autobauer ausgesprochen. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Ford Mobilfunktechnologie in bestimmte Fahrzeugmodelle eingebaut hat, für die das Unternehmen keine gültige Lizenz hat.

"Anlass dieses Gerichtsverfahrens ist die Lizenzierung standardessentieller Patente für LTE-Netzwerke", so Ford gegenüber der Wirtschaftswoche. "Da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu äußern. Der Konzern wurde von acht Inhabern von Patenten aus dem Mobilfunk, vertreten durch den japanischen Patentverwerte IP Bridge, verklagt.

Noch ist das Urteil zwar nicht rechtskräftig, aber es kann vollstreckt werden, wenn IP Bridge bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegt. Für Ford besteht indes die Möglichkeit gegen das Urteil in Berufung zu gehen oder sich mit dem Kläger außergerichtlich zu einigen. Die Verurteilung ist für Ford ein schwerer Schlag, denn das Urteil sieht auch einen Rückruf von Fahrzeugen von Händlern und deren Vernichtung vor. (as)

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