Medienregulierer beanstandet fehlende Zulassung – Russland kündigt "Vergeltungsmaßnahmen" an.
Der russische Staatssender RT darf sein deutschsprachiges Programm RE DE nicht weiter ausstrahlen. Das hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten am Dienstag bekannt gegeben. Dem Sender fehle die für die Verbreitung erforderliche medienrechtliche Zulassung. RT hat sein deutschsprachiges Programm, unter Berufung auf eine serbische Sendelizenz, Mitte Dezember gestartet.
"Das Programm RT DE ist ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß Paragraph 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt wurde. Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App RT News und über den Satelliten ist daher einzustellen. Die Veranstalterin von RT DE kann sich auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen", teilt die ZAK via Aussendung mit.
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, hat die russische Regierung noch am Mittwochabend "Vergeltungsmaßnahmen" als Reaktion auf den Ausstrahlungsstopp angekündigt. Die Entscheidung der deutschen Medienaufsicht lasse Russland "keine andere Wahl als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen", schreibt die FAZ unter Berufung auf das Außenministerium in Moskau. Um welche "Vergeltungsmaßnahmen" es sich konkret handeln soll, ist derzeit noch offen. (as)
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