Der Countdown läuft

TikTok vor dem Aus? Eilantrag erreicht Oberstes US-Gericht

Die Video-Plattform TikTok hat beim Obersten US-Gericht einen Eilantrag eingereicht, um ein drohendes Verbot in letzter Minute zu verhindern. Ein im April 2024 verabschiedetes US-Gesetz verlangt, dass der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App bis spätestens 19. Januar 2025 verkauft. Andernfalls droht die Entfernung der Plattform aus den US-App-Stores, wodurch sie für Millionen von Nutzern unzugänglich würde.

Bereits gestern berichteten wir über mahnende Briefe an die CEOs von TikTok, Google und Apple, in denen der US-Kongress auf die ablaufende Frist für TikTok hinwies.

Präsident Biden könnte theoretisch eingreifen und die Frist um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es konkrete Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher sträubt sich ByteDance jedoch konsequent gegen einen Eigentümerwechsel. Der juristische Druck steigt, denn vergangene Woche scheiterte TikTok bereits vor einem Berufungsgericht, das das Gesetz als gerechtfertigt ansah.

Der Kern des Konflikts: Sicherheit oder Zensur?

Die US-Regierung beruft sich auf nationale Sicherheitsbedenken: Sie fürchtet, dass die chinesische Regierung durch ByteDance Zugriff auf die Daten von 170 Millionen TikTok-Nutzern in den USA erhalten könnte. Zudem bestehe die Gefahr politischer Einflussnahme durch algorithmisch gesteuerte Inhalte. TikTok selbst weist die Vorwürfe vehement zurück und sieht in dem Gesetz einen klaren Verstoß gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit.

Für das Berufungsgericht war diese Argumentation nicht überzeugend. Es betonte, dass der US-Kongress nicht bestimmte Meinungen unterdrücken wolle, sondern vielmehr eine legitime Regulierung im Interesse der nationalen Sicherheit vornehme. Für ByteDance und die TikTok-Community bleibt das ein schwacher Trost.

Ein globaler Präzedenzfall mit hoher Brisanz

Der Fall hat längst geopolitische Dimensionen erreicht und könnte zum Präzedenzfall für andere internationale Tech-Unternehmen werden. Während die USA ihre Regulierung verschärfen und den chinesischen Einfluss einschränken wollen, sieht Peking das Vorgehen als wirtschaftlichen Angriff. Ein Verbot von TikTok würde nicht nur die Digitalwirtschaft erschüttern, sondern auch massive Auswirkungen auf Werbepartner, Content Creator und die gesamte Social-Media-Landschaft haben.

Der Countdown bis zum 19. Januar läuft unerbittlich. Sollte TikTok das Oberste Gericht nicht überzeugen, steht die App in den USA vor dem Aus. Eine Verlängerung der Frist scheint ebenfalls unwahrscheinlich, solange ByteDance keine Verkaufsbereitschaft signalisiert.

Für Millionen von Nutzern und Unternehmen, die TikTok als Marketing- und Kommunikationsplattform nutzen, geht es um mehr als nur Unterhaltung. Es geht um Einfluss, Daten – und letztlich auch um die Frage: Wie frei ist das Internet wirklich?

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