In Bayern geht die Angst vor Silvio Berlusconi um: Aber nicht, weil er beim FC Bayern München mitmischen will, sondern weil er mit seinem Konzern Media for Europe (MFE) ProSiebenSat.1 übernehmen will. Deshalb hat der bayerische Landtag am Donnerstag einer Verschärfung des Mediengesetzes zugestimmt, wie Business Insider berichtet. Formell handelt es sich um eine "Novelle des Bayerischen Mediengesetzes zur langfristigen Sicherung der Unabhängigkeit und Vielfalt des privaten Rundfunks".
"In unserer freiheitlich verfassten Demokratie gehört die Sicherung einer unabhängigen und pluralistischen Medienlandschaft zu den zentralen Zielen der Medienregulierung. So dient auch die aktuelle Novelle des Mediengesetzes diesem Ziel. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und die aktuellen Entwicklungen des Medienrechts in Russland zeigen uns, wie wichtig Medienfreiheit und Medienvielfalt für das Funktionieren unserer liberalen westlichen Gesellschaften sind", wird Bayerns Medienminister Florian Herrmann (CSU) zitiert.
Harter Kampf hinter den Kulissen
"Die Novelle ermöglicht es der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Gesellschaftern eines Privatsenders eine Erhöhung ihrer Anteile über 25 Prozent zu untersagen, falls eine Gefährdung der Informationsvielfalt damit einherginge", erklärt der Anwalt Roland Bornemann dem Business Insider. Bornemann war früher Bereichsleiter Recht in der BLM. Berlusconi hält mit Derivaten aktuell etwas weniger als 25 Prozent an ProSiebenSat.1. Falls die Landeszentrale entschiede, dass eine Übernahme die Informationsvielfalt des Senders gefährdet, könnte sie eine entsprechende Erhöhung verbieten.
Der Machtkampf zwischen dem ProSiebenSat.1-Vorstand und den Italienern hält nun mehrere Monate an, die Sender-Verantwortlichen wollen eine Übernahme verhindern, hinter den Kulissen wird mit harten Bandagen gekämpft, berichtet Business Insider. Dies wurde jüngst indirekt von ProSiebenSat.1-Entertainment-Vorstand Wolfgang Link im Interview mit dem Horizont bestätigt: "Um es klar zu sagen: Uns fehlt im Moment die Fantasie, was ein europäischer Zusammenschluss bringen könnte – für uns, aber auch für Mediaset." (as)
www.prosiebensat1.com
www.mediaforeurope.eu
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